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Themenseite Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Wenn man das erste Mal im Leben mit jemandem zu tun hat, egal ob geschäftlich oder privat, dann will man naturgemäß besonders viel über den anderen in Erfahrung bringen. Dieses „In-Erfahrung-Bringen“ funktioniert meist so, dass man einfach googelt . Die Suchmaschinenergebnisse sind eine Art virtuelle Visitenkarte, ein erster Filter, der uns schnell und unkompliziert mit Informationen versorgt. Gefällt uns diese Visitenkarte, steht einem weiteren Kontakt nichts im Wege. Gefallen uns die... weiter »

Das Satiremagazin Titanic ist immer wieder für einen Aufreger gut. Die aktuelle Ausgabe zeigt Papst Benedikt XVI. mit einer verschmutzten Soutane im Schrittbereich – sowohl auf Vorder- wie auf Rückseite. Nun hat Papst Benedikt eine einstweilige Verfügung gegen Titanic erwirkt: Das Cover darf nicht mehr verbreitet werden; die bisherigen Hefte verschwinden jedoch nicht aus dem Handel. Außerdem forderte Papst Benedikt das Magazin auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben.... weiter »

Gestern hat hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) den Schutz Minderjähriger bei der Abwägung mit der Pressefreiheit gestärkt (Az.: 27306/07 und 1593/06). Konkret ging es um Zeitungsberichte über einen Sorgerechtsstreit in Österreich, wobei Fotos des Kindes mit schmerzverzerrtem Gesicht veröffentlicht wurden. Nach Ansicht des EGMR darf über einen Minderjährigen auch dann nicht identifizierend berichtet werden, wenn der Sachverhalt einen Beitrag zu einer Debatte von... weiter »

Ein Gastbeitrag von Florian Jäkel, Marburg Wer im Mittelalter die Ehre eines Mitmenschen verletzt hat, landete am Pranger - und wurde der öffentlichen Schande ausgesetzt. Seitdem hat sich viel getan. Der moderne Rechtsstaat kennt dieses Mittel der Bestrafung nicht mehr. Und dennoch ist der Pranger auch heute noch aktuell. weiter »

Gestern verbreitete sich die Meldung wie ein Lauffeuer: Der Mädchenmord von Emden scheint aufgeklärt zu sein. Ein 18-jähriger habe die Tat gestanden, so die Polizei und die Staatsanwaltschaft auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Doch der Fall sorgt auch aus einem weiteren Punkt für Aufsehen: Dem Umgang mit einem früheren Tatverdächtigen. weiter »

In einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 25. Januar 2012 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch bei einer Berichterstattung über Jugendliche keinen grundsätzlichen Vorrang vor der Meinungsfreiheit hat ( 1 BvR 2499/09, 1 BvR 2503/09 ). Diese Regelvermutung, wie sie die Fachgerichten zuvor angenommen hatten, sei aus verfassungsrechtlicher Sicht zu eng und undifferenziert. Erforderlich sei vielmehr eine einzelfallbezogene Abwägung. weiter »

Das Bundesverfassungsgericht hat Anfang Dezember einer Verfassungsbeschwerde der Zeitschrift „Bunte” stattgegeben (Beschluss 1 BvR 927/08). Die Zeitschrift hatte sich gegen zwei Gerichtsentscheidungen gewehrt, die ihr die Verbreitung eines Artikels untersagten. Dieser beschrieb eine Skiregion: Inhalte waren die Landschaft, die Hotels und Prominente, die dort ihren Urlaub verbringen. Caroline von Hannover wurde am Rande erwähnt – für die klagefreudige Prinzessin genug, um vor... weiter »

Ende Oktober hat der BGH im Fall "Blogspot" entschieden. Das vielbeachtete Urteil beschäftigte sich mit der Frage, ob Blogspot für persönlichkeitsverletzende Einträge seiner Kunden gegenüber Betroffenen haftet. Auf dem Google-Dienst "Blogspot" können Nutzer kostenlos Blogs betreiben. Das Urteil ist nun im Volltext erschienen . Damals gab es vom BGH zunächst nur eine Pressemitteilung. Zwar liest sich die Begründung weitgehend wie die Ausführungen in der Mitteilung. Man kann nun aber auch... weiter »

+++ LG Köln zur Störerhaftung des Access-Providers +++ Schutzfristen für Tonaufnahmen sollen verlängert werden +++ LG Düsseldorf verbietet Vertrieb des „Galaxy Tab” +++ SPD-Politiker Edathy stolpert über Urheberrecht +++ Landesmedienanstalten präsentieren Digitalisierungsbericht +++ MDR-Intendanz: Gute Chancen für Bernd Hilder +++ Freiheit statt Angst: Nur 5000 Teilnehmer weiter »

+++ Neues Widerrufsrecht in Kraft getreten +++ Bundesregierung plant Reform des Urheberrechts +++ USK veröffentlicht Leitkriterien für Computerspiele +++ 9Live wird abgeschaltet +++ Stellungnahme der BRAK zum Presseleistungsschutzrecht +++ Widerspruchsfrist bei Bing Streetside gestartet weiter »

Als Philipp Lahm seinen Arbeitgeber, den FC Bayern München, in der Süddeutschen Zeitung kritisierte, brachte ihm diese Systemkritik eine Geldstrafe in fünfstelliger Höhe ein. Arbeitsrechtler sehen die Reaktion des FC Bayern München durchaus kritisch und verweisen auf die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit. Und erst jüngst veröffentlichte der EGMR ein Urteil, in der er die Kündigung einer Whistleblowerin für grundrechtswidrig erklärte. Wie viel Meinungsfreiheit duldet ein... weiter »

Lesenswerter Artikel im e-comm-Blog: Der EGMR hat in zahlreichen Fällen nationale Regelungen oder Entscheidungen wegen ihres abschreckenden Effekts (chilling effect) auf die Ausübung des journalistischen Berufs als unzulässigen Eingriff in die Freiheit der Meinungsäußerung nach Art 10 EMRK beurteilt (...). Zudem hat der EGMR manche von Beschwerdeführern verlangte positive Verpflichtungen zum Schutz insbesondere der Ehre oder der Privatsphäre unter Hinweis auf die abschreckende Wirkung,... weiter »

+++ Enquete: Streit vor Verabschiedung des Zwischenberichts +++ Wiki-Watch im Zwielicht +++ Änderungsgesetz zum TMG im Bundestag +++ ZDF-Staatsvertrag vor dem BVerfG +++ KiKa-Skandal: 5 Jahre Freiheitsstrafe für Haupttäter +++ Google Plus: Social Network von Google mit furiosem Start +++ OLG Hamburg verneint äußerungsrechtliche Haftung von Google für Snippets weiter »

Es war wohl eine der prägendsten Auseinandersetzungen der letzten Jahre: Der Streit um das Zitat von Eva Herman. Die stets zu pointierten Äußerungen aufgelegte Fernsehmoderatorin und Buchautorin hatte sich auf einer Pressekonferenz über die Wertschätzung der Mutter im Dritten Reich geäußert. Diese Äußerung wurde dann zum Gegenstand einer Berichterstattung im Hamburger Abendblatt - und damit nahm der Skandal dann seinen Ausgang. Eins der wohl letzten Kapitel dieser Geschichte hat gestern der... weiter »

Ein neuer Fall von "Internetmobbing" hat die Rechtsprechung beschäftigt. Wird eine Mitschülerin in einem Weblog beleidigt, rechtfertigt das nicht unbedingt einen Schulausschluss. Das hat der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof vor gut einem Monat entschieden (Az. 9 S 1056/11). In einem ungleich ähnlichen Fall ließ der BayVGH vor ca. einem Jahr einen weniger scharfen Verweis noch durchgehen. weiter »

+++ BVerwG: Klage gegen Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich +++ BAG: Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten +++ US-Gericht kippt Google Book Settlement +++ Jugendmedienschutz: isharegossip.com auf dem BPjM-Index +++ Presserat lehnt Beschwerde wegen Wikileaks ab +++ EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern +++ KJM: Was von der gescheiterten JMStV-Novelle übrigblieb weiter »

+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH +++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken +++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons +++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen +++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag +++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. weiter »

+++ BGH: Heise haftet nicht für Link auf AnyDVD +++ BGH: Urheberrechtlicher Schadensersatz für Möllemann-Video +++ EGMR verhandelt in deutschen Fällen über Äußerungsrecht +++ LG Frankfurt: „dpa” gewinnt im AGB-Streit gegen „dapd” +++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail +++ EU-Parlamentarier kritisieren EU-Überwachungsprojekt „INDECT” +++ Medienaufsicht prüft RTL-II-Sendung „Tatort Internet” weiter »

+++ BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerden gegen ZensusG nicht an +++ BVerfG zu Äußerungsrechten staatlicher Institutionen +++ GEMA ./. Youtube geht ins Hauptsacheverfahren +++ BGH vertagt erneut Perlentaucher-Urteil +++ „Down by law”: ORF futurezone hat zugemacht +++ TKG-Referentenentwurf im Netz +++ Landesmedienanstalten wegen Call in Show-Aufsicht in der Defensive weiter »