Tag Archives
Wochenrückblick: E-Privacy, Apple, Uploadfilter
+++ Vorschlag e-Privacy Verordnung gescheitert
+++ Datenschutzbeschwerde gegen Apple
+++ OLG Frankfurt am Main zu Warnhinweisen bei Fake-Bewertungen auf Jameda
+++ Uploadfilter bei EU-Terrorismusbekämpfung
+++ IT-Sicherheitsgesetz: Neuer Referentenentwurf veröffentlicht
Wochenrückblick: Amazon, NetzDG, Influencer
+++ USA: Amazon verzeichnet Anstieg von Behördenanfragen +++ Halbjahresbilanz beim NetzDG +++ LG Köln: Influencer und Werbekennzeichnung +++ Corona-Gästelisten und Strafverfolgung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Privacy Shield, IoT, Bestandsdatenauskunft
+++ EuGH kippt EU-US Privacy Shield +++ EU-Kommission leitet Sektoruntersuchung zu Verbraucher-IoT ein +++ Regelungen zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig +++ BNetzA verhängt Bußgeld wegen unverlangter Werbeanrufe +++ Tesla darf vorerst nicht mit Autopilot werben Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, Urheberrecht, Schleichwerbung
+++ BGH: Facebook muss BKartA-Verfügung unmittelbar umsetzen +++ Hatespeech: Facebook reagiert auf Marketing-Boykott +++ Urheberrechtsreform: zweiter Referentenentwurf schlägt Maßnahmen gegen Oberblocking vor +++ OLG München zu Cathy Hummels: Keine Schleichwerbung auf Instagram +++ DSGVO: EU-Kommission legt Evaluationsbericht vor Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Tracing-App, Amazon, NetzDG
+++ Weiter Diskussionen um Corona-Tracing-App +++ EDSA: Richtlinien zu Einwilligung unter DSGVO +++ BGH entscheidet zu Amazons A-bis-z-Garantie +++ Rechtsausschuss debattiert Änderungen für NetzDG +++ IT-Sicherheitsgesetz: Innenministerium legt „Momentaufnahme” vor Artikel vollständig lesen
Covid-19 und Datenschutz: Welche Maßnahmen dürfen Arbeitgeber treffen?
Der Corona-Virus (Covid-19 bzw. "SARS-CoV-2") bewegt die Welt. Die wachsende Zahl der Infektionen verlangt, dass geeignete Abwehrmaßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern getroffen werden. Viele Unternehmen wollen hierzu beitragen und dadurch auch vermeiden, dass es zu Standortschließungen kommt. Einige der Maßnahmen beinhalten dabei auch das Erheben von Gesundheitsdaten; z.B. durch Fiebermessungen oder Fragebögen, die an Mitarbeiter verteilt werden und in denen nach Krankheitssymptomen gefragt wird. Doch wo liegen hierbei die datenschutzrechtlichen Grenzen? Einige der europäischen Datenschutzbehörden sowie deutsche Fachleute haben sich dazu bereits geäußert. Eine Web-Übersicht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hatespeech, Apps, Online-Glücksspiel
+++ LG Berlin: Kommentare zu Renate Künast doch teilweise strafbar +++ BMG: Entwurf für Verordnung über Gesundheits-Apps vorgelegt +++ BMI: Vorerst keine Gesichtserkennung bei der Bundespolizei +++ Länder einigen sich auf neuen Glücksspiel-Staatsvertrag +++ Twitter entfernt Audience Insights Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: ePrivacy, Medienstaatsvertrag, NetzDG
+++ ePrivacy-Verordnung vorerst gescheitert +++ Entwurf für Medienstaatsvertrag beschlossen +++ LG München: Facebook-Produkte verstoßen gegen Patente +++ LAG München: Crowdworker sind keine Arbeitnehmer +++ Verschärfung des NetzDG geplant Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: FinFisher, Datenschutz, Brexit
+++ FinFisher-Hersteller gehen gegen Berichterstattung bei netzpolitik.org vor +++ OLG München: Gebühren für Zahlungsdienste im E-Commerce zulässig +++ Arbeitspapier zum Datenschutz bei Online-Services für Kinder veröffentlicht +++ Datenschutzbehörden warnen vor teils „verheerenden” Brexit-Folgen +++ OECD legt Vorschlag für Besteuerung von Digitalkonzernen vor Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Cookies, Löschpflichten, Netzneutralität
+++ EuGH entscheidet zu Cookie-Einwilligungen +++ EuGH konkretisiert Löschpflichten im Internet +++ Hate-Speech: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor +++ USA: FCC muss Abschaffung der Netzneutralität erneut prüfen Artikel vollständig lesen
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Aktuelle Links
- Millionen-Bußgeld wegen Videoüberwachung gegen Notebook-Händler
- Generalanwalt: Rechtsgrundlage für die Erlangung von IP-Adressen zur Rechteverfolgung im Internet
- LG Frankfurt: Kein Schadensersatzanspruch allein wegen fehlender Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen
- TKG-Novelle: Neuer Entwurf soll noch vor Weihnachten verabschiedet werden
- EuGH: Entscheidung der Kommission zu Geoblocking bei PayTV nichtig
- BGH: YouTube muss keine IP- und E-Mail-Adressen herausgeben
- Auf ein Neues: Was im IT-Recht 2021 auf uns zukommt
- Oculus Account-Verknüpfung: BKartA eröffnet neues Verfahren gegen Facebook
- Frankreich: Datenschützer verhängen Millionen-Bußgelder gegen Google und Amazon
- OLG München: Facebook darf Pseudonyme verbieten
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