Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: BND-Gesetz, Privacy Shield, #twittersperrt

+++ BVerfG erklärt BND-Gesetz in Teilen für verfassungswidrig

+++ Regierungsentwurf zu „Anti-Hass-Gesetz“ stößt auf Bedenken

+++ VG Gelsenkirchen: Anspruch auf kostenlose Kopien von Examensklausuren

+++ EU-Kommission bereitet Scheitern des „Privacy Shields“ vor

+++ Minister Altmeier spricht sich gegen ein Recht auf HomeOffice aus

+++ #twitter(ent)sperrt: Soziales Netwerk nimmt Berufungen zurück

+++ Corona-Update: Datenjournalismus und Tracing-App

+++ Rundfunkbeitrag: Staatsministerin Grütters verteidigt geplante Erhöhung

+++ Singapur: Todesurteil per Videokonferenz Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO-Bußgeld, Hatespeech, ePrivacy-VO

, von 0 Kommentare

+++ Datenschutzbehörde verhängt 18 Mio.-Bußgeld gegen Österreichische Post

+++ Vier Bundestagsfraktionen fordern Rücktritt des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Brandner

+++ Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hass

+++ Finnische Ratspräsidentschaft will Ratsfassung der ePrivacy-Verordnung noch 2020 verabschieden

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Demofotos, BND-Gespräche, MP3-Patente

, von 0 Kommentare

+++ OVG NRW: Polizei darf keine Fotos von Demos veröffentlichen

+++ LG Berlin mit umstrittener Entscheidung zu Grenzen der Äußerungsfreiheit

+++ Bundesregierung verabschiedet Blockchain-Strategie

+++ BVerwG: Anspruch aus Art. 5 GG auf Infos über BND-Hintergrundgespräche

+++ Neue Initiative gegen Hasskommentare in Hessen

+++ Datenschutzbeauftragte Berlins mit Details zu sechsstelligem Bußgeld

+++ MP3-Patente: Institut für Rundfunktechnik scheitert mit Millionenklage Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hasskriminalität, Darknet-Betreiber, Libra

, von 0 Kommentare

+++ BKA plant verschärftes Vorgehen gegen Hasspostings

+++ Rechtsextreme „Feindeslisten“: FragDenStaat verzichtet auf Urteil

+++ BGH: Darknet-Plattformbetreiber haftet für Waffenverkauf

+++ Brandenburg: Nach Kennzeichen-Leak ermittelt LKA wegen Geheimnisverrats

+++ EU-Kommission prüft Facebooks Libra-Währung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: VPN, Gesichtserkennung, Kasseler Erklärung

, von , 0 Kommentare

+++ Russland: Verbot von VPN-Diensten unterzeichnet

+++ „Digitale Agenda“ für das Strafrecht verabschiedet

+++ Bundestagspräsident fordert Mindeststrafe für Hasskommentare

+++ Testlauf des Pilotprojekts „Gesichtserkennung“ am Bahnhof Berlin-Südkreuz

+++ Antwort der Bundesregierung: Mehr Einsatz von digitalen Ermittlungen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Staatstrojaner, NetzDG, VDS

, von 0 Kommentare

+++ NetzDG: Breite Kritik im Rechtsausschuss und letzte Änderungen

+++ Bundestag beschließt Einsatz von Staatstrojanern

+++ OVG NRW: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht

+++ Autonomes Fahren: 20 Thesen der Ethikkommission

+++ VDS: Bundesnetzagentur sieht Freifunker eher nicht erfasst

+++ Zahlreiche Durchsuchungen im Zusammenhang mit Hasskriminalität Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Satire, NetzDG, ePrivacy-VO

, von 0 Kommentare

+++ LG Hamburg: AfD-Politikerin unterliegt im Streit mit NDR „extra 3“

+++ EU Kommission verhängt Geldbuße gegen Facebook

+++ BGH legt Fragen zur App „UBER Black“ dem EuGH vor

+++ DAV veröffentlicht Stellungnahme zum NetzDG

+++ EU Ratspräsidentschaft veröffentlicht Bericht zur ePrivacy-VO

Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: YouTube & Gema, VG Wort, VDS-Umsetzung

, von 0 Kommentare

+++ YouTube und GEMA schließen Lizenzvertrag

+++ EU-Kommission billigt Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung

+++ Semesterapparate Rahmenvertrag: Neuer Rahmenvertrag mit der VG Wort

+++ Online-Hetze: StA München ermittelt gegen Facebook-Manager Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google, BSI-Kritisverordnung, Paypal

, von 0 Kommentare

+++ Google setzt Recht auf Vergessenwerden bald weitläufiger um

+++ Auch Unternehmen in öffentlicher Hand müssen der Presse Auskunft erteilen

+++ Referentenentwurf einer BSI-Kritisverordnung veröffentlicht

+++ Videoüberwachung im Hannoveraner Nahverkehr: Datenschützer scheitern mit Verbot

+++ LG Hamburg untersagt Facebook-Nutzer Hasskommentar gegen Dunja Hayali

+++ Umgehung des Geoblocking: Paypal sperrt Konto von VPN-Anbieter Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO, Hasskommentare, WhatsApp

, von 0 Kommentare

+++ Trilog-Verhandlungen: EU-Datenschutzgrundverordnung soll 2018 kommen

+++ BGH: Übernahme von Exklusivinterviews nicht per se unzulässig

+++ Erste Ergebnisse der Taskforce zu Hasskommentaren

+++ Brasilien: Gericht hebt WhatsApp-Sperrung nach 14 Stunden auf

+++ BGH zu Werbung in Autorespondern

+++ Vorratsdatenspeicherung ist geltendes Recht Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory