Telemedicus

Tag Archives

Der fragwürdige Kampf gegen „Hatespeech”

Das Bundesjustizministerium hat heute einen höchst fragwürdigen Entwurf eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes” zur Bekämpfung von „Hate Speech” und …

„Lügenpresse“: Worum geht es hier eigentlich?

Eine Stellungnahme von Simon Assion Ich denke, es ging nicht nur mir so. Die Bilder von älteren Männern, die durch Dresdens Straßen ziehen, …

Ende einer Ära: Mit Beck geht auch Stadelmaier

Am Freitag hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck seinen Rücktritt erklärt. Mit ihm hat nun auch der Chef von Becks Staatskanzlei Martin …

Der netzpolitische Leitbeschluss der Grünen

Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen war in den vergangenen Wochen viel gekämpft und diskutiert worden. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” …

OLG Hamm zum Recht auf Anonymität im Netz

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich im August mit dem Recht auf Anonymität im Internet befasst. Die Anonymität im Netz entspreche der „grundrechtlichen …

Gestern im Bundestag: Internetsicherheit und Kölner Karneval

Update: Jetzt auch mit Video (unten) Gestern hat der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl im Bundestag eine Rede zum Etat des Bundesinnenministeriums gehalten. Da Uhl …

Vorratsdatenspeicherung: Wie die Vorfälle in Norwegen die Diskussion beeinflussen

Die Vorfälle in Norwegen haben die Diskussion um die Einführung der Vorratsdatenspeicherung wieder angefacht. Schon kurz nach den verheerenden Anschlägen …

SWIFT-Abkommen: Europol verletzt Wächterfunktion

Am 1. März hat das Aufsichtsgremium, die unabhängige Gemeinsame Kontrollinstanz von Europol, den öffentlichen Teil des Kontrollberichts zur Umsetzung des …

Die geplante Stiftung Datenschutz im Detail

Peter Schaar hat in der letzten Woche ein Diskussionspapier zu der geplanten „Stiftung Datenschutz“ vorgelegt. Hierin wird skizziert, wie die Stiftung …

Ministerpräsidenten haben JMStV-Novelle unterzeichnet

Die Ministerpräsidenten haben heute im Rahmen des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrags die geplante Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrages …

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory