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Themenseite Netzneutralität

+++ High Court kippt britische Vorratsdatenspeicherung +++ EuGH schränkt Bankgeheimnis zugunsten von IP-Rechten ein +++ BAG zu Raubkopien als Kündigungsgrund +++ EuGH beschneidet Rechtsdurchsetzung bei Standardpatenten +++ EU-Ausschuss segnet Kompromisse zu Roaming und Netzneutralität ab +++ Recht auf Vergessenwerden: Fast alle Anfragen kommen von Privatleuten weiter »

+++ EU-Parlament diskutiert über Beschränkung der Panoramafreiheit +++ BVerwG: Bundestag muss Einsicht in Dokumente des Wissenschaftlichen Dienstes gewähren +++ Ermittler kritisieren Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung +++ EU-Datenschutzreform: Plan für die Verhandlungen bis Ende 2015 steht fest +++ EU-Netzneutralität: Parlament weicht ursprünglichen Vorschlag auf +++ Hackerangriff auf Bundestagsverwaltung: Sperrung von zehntausenden Internetseiten weiter »

+++ Aufregung um eine Abmahnung wegen Facebook-Share-Funktion +++ Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse +++ Europe versus Facebook liegt nun beim EuGH +++ German Wings-Absturz: Die Rolle des Datenschutzrechts +++ Gutachten stellt Sonderstatus von ARD und ZDF infrage +++ Netzneutralität: TK-Unternehmen klagen gegen Regelung der FCC weiter »

+++ EGMR: Meinungsfreiheit schützt Einsatz versteckter Kamera +++ USA: FCC legt Regelung zur Netzneutralität vor +++ EuG bejaht grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu Gerichtsdokumenten +++ BMWi veröffentlich Referentenentwurf zur Abschaffung des Routerzwangs +++ Rechtswidrige AGB: vzbv mahnt Facebook ab weiter »

+++ Netzneutralität: FCC-Chef Wheeler will strikte Regelung in den USA +++ Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen kommt +++ Löschbeirat: Google soll großzügiger löschen +++ Gebühren für Informationszugang nicht per se Verletzung von Art. 10 EMRK +++ Telekom will Internet der kurzen Wege stärken +++ NSA-Überwachung von Ausländern anscheinend eingeschränkt +++ AG Berlin-Urteil: Double-Opt-In-Bestätigungsmail ist unerwünschte Werbung weiter »

+++ Türkei: Twitter wieder frei geschaltet +++ NSA-Untersuchungsausschuss konstituiert sich +++ GEMA einigt sich über Abgabe für Video-on-Demand-Dienste +++ VG Gera weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab +++ StA Verden spürt erneut Millionen gestohlener Passwörterauf +++ "heute"-Melodie: OLG München empfiehlt Vergleich +++ Gemischte Reaktionen auf Entscheidung des EU-Parlaments zur Netzneutralität weiter »

+++ Bundestag richtet NSA-Untersuchungsausschuss ein +++ Netzneutralität: EU-Ausschuss akzeptiert Verordnung zum Telekommunikationsmarkt +++ LG Köln entscheidet über Creative Commons Lizenzen +++ Neues Diskussionspapier zum Jugendmedienschutz +++ Bundesregierung zu Redtube: „Gutes Maß an Rechtssicherheit” +++ Twitter in der Türkei gesperrt weiter »

Gewiss kann sich ein TK-Unternehmen bessere Publicity vorstellen, als den Namen „Drosselkom“ verpasst zu bekommen. Den heimste sich die Telekom ein, als sie im Sommer ihre neuen Internettarife vorstellte. Anlass der Empörung: T-DSL sollte ab 2016 mit einem gedeckelten Datenvolumen kommen. Nach 75 GB sollten Kunden nur noch mit 384 kbit/s surfen können, eigene Dienste ausgenommen. Da raunten Spott und Häme durchs Netz, die Telekom torpediere die Netzneutralität und die Kundschaft würde... weiter »

Am vergangenen Donnerstag hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Telekommunikations- und Internetregulierung veröffentlicht. Die Verordnung soll eine Reihe von wichtigen Themen adressieren: Unter anderem will sie die hohen Gebühren für Auslandsroaming abschaffen und den Grundsatz einer europaweiten Genehmigung für Anbieter von Telekommunikationsdiensten einführen. In den Schlagzeilen ist die Verordnung aber aus einem anderen Grund: Sie regelt die Netzneutralität. Die... weiter »

+++ Sponsored Stories: Neue Datenschutzregeln bei Facebook +++ Verordnungsentwurf für gemeinsamen Telekommunikationsmarkt geleakt +++ KG: Namensrecht bei Domain aserbaidschan.de +++ Mündliche Verhandlung zu Weiterverkauf gebrauchter SAP-Lizenzen +++ Google und Microsoft klagen für mehr Transparenz bei Überwachung weiter »

+++ Abhörskandal: EU-Parlament setzt Untersuchungsausschuss ein +++ Medienkonvergenz: Bundesrat fordert Netzneutralität +++ HmbBfDI: Verfahren gegen Googles Datenschutzbestimmungen eingeleitet +++ Internet-Law wegen Nutzerkommentaren abgemahnt +++ VG Köln zur Herausgabe von Aufzeichnungen während laufendem Strafverfahren +++ Bußgeld wegen offenem E-Mail-Verteiler +++ Porno-Ente: Angebliches Grundsatz-"Urteil" des LG München I weiter »

+++ Presse-Leistungsschutzrecht: Google News jetzt mit Opt-In +++ Tempora: Überwachen Briten noch stärker als die USA? +++ Datenpanne bei Facebook: 6 Millionen Nutzer betroffen +++ Downloadmanager JDownloader2 vor dem LG Hamburg +++ BMWi-Entwurf zur Netzneutralität +++ Exklusiv-Urteile für Juris: BVerfG legt Revision ein +++ BND will 100 Millionen für Überwachung ausgeben +++ Gerücht um Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen +++ Länder novellieren Bestandsdatenauskunft weiter »

+++ Codename Prism: Aufregung über Daten-Überwachung durch die NSA +++ Kroes will Netzneutralität im EU-Recht verankern +++ BGH zur Strafbarkeit der Personenüberwachung mittels GPS-Empfänger +++ WLAN-Haftung: CDU und FDP gegen Privilegierung für offene Netzwerke +++ Hamburger Initiative gegen Routerzwang +++ Three Strikes in Frankreich: Hadopi vor dem Aus? +++ E-Book-Preise: Prozess gegen Apple hat begonnen weiter »

Zur Zeit läuft eine Online-Petition von Johannes Scheller, die sich für eine gesetzliche Regelung der Netzneutralität stark macht. Innerhalb von kurzer Zeit wurde das notwendige Quorum von 50.000 Abstimmungen erreicht - der Bundestag muss sich durch seinen Petitionsausschuss nun mit der Problematik befassen. Aus der Begründung der Petition: Die Netzneutralität ist ein wichtiger und elementarer Grundbaustein eine freien Internets. Ist keine Netzneutralität gegeben, so besteht die... weiter »

+++ „Drosselkom”: Verbraucherzentrale NRW mahnt Telekom ab +++ VGH Baden-Württemberg kippt Juris-Monopol bei BVerfG-Entscheidungen +++ Selbstregulierung von Social Networks gescheitert +++ Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft +++ LG Berlin kassiert Datenschutzklauseln von Apple +++ Online-Redakteur muss in Beugehaft +++ EU arbeitet an Empfehlungen zur Netzneutralität weiter »

Auslöser für den Aufreger der vergangenen Woche war ein angebliches Schreiben eines anonymen Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin der Telekom. Inhalt: angebliche Pläne über Volumenbegrenzungen bei T-DSL. Das Schreiben wurde in den virtuellen Briefkasten des Technikblogs fanboys eingeworfen – und landete just als Hauptthema im Podcast der Blogger. Die Folge war eine Flut an Re-Blogs, Kommentaren, Tweets, Re-Tweets und letztlich ein Statement der Telekom: Ja, es gäbe Überlegungen... weiter »