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Themenseite Netzneutralität

+++ Presse-Leistungsschutzrecht: Erste Lesung und viel Kritik +++ Internet-Enquete empfiehlt ständigen Ausschuss im Bundestag +++ Netzneutralität: „Digitale Gesellschaft” startet Kampagne gegen Vodafone +++ Deutsche Digitale Bibliothek gestartet +++ Bundestag hält an § 52a UrhG fest +++ Gravierende Sicherheitsmängel bei „WhatsApp” weiter »

+++ Presse-Leistungsschutzrecht nur noch in Light-Version +++ Datenschutz: Facebook erntet weitere Kritik vom ULD +++ BVerwG: Anbieter müssen alle Telefonkundendaten weitergeben +++ Musiklobby will weiterhin Websperren, Warnhinweise und Filter +++ Fahndungspanne: Polizei Hannover zeigt Link zu vermeintlicher Kinderpornografie +++ EU-Kommission startet Konsultation zur Netzneutralität weiter »

Das erste Gesetz zur Gewährleistung der Netzneutralität in Europa kommt aus den Niederlanden. Die Netzgemeinde reagiert zu großen Teilen positiv und hofft auf eine Signalwirkung für die restlichen Mitgliedstaaten. Insbesondere die Regelung zum gleichberechtigten Transport von Daten (Best-Effort Prinzip) durch den stark regulierten Einsatz der Deep Packet Inspection-Technologie (DPI) sorgt für Aufsehen. Die niederländische Organisation Bits of Freedom verkündete die Botschaft entsprechend... weiter »

Vor wenigen Tagen ist der Band „Netzneutralität und Netzbewirtschaftung: Multimedia in Telekommunikationsnetzwerken” im Nomos-Verlag erschienen. Dort steht auch ein Beitrag von mir unter dem Titel „Was ist eigentlich Netzneutralität?”. Der Aufsatz knüpft an einen Telemedicus-Artikel an, speziell an die Diskussion in den Kommentaren. Die Einleitung des Artikels: “Netzneutralität” ist seit Jahren eins der meistdiskutierten Themen im Bereich der Internet- und... weiter »

Wenn die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e. V. (DGRI) zu ihrer Jahrestagung ruft, kommen sie alle: Juristen, Informatiker, Techniker, Politiker. Alle? Nein, nicht alle. Ein Mensch aus der Whistleblowing-Region leistet passiven Widerstand. Daniel Domscheit-Berg sollte ursprünglich die Keynote halten, musste aber absagen: "persönliche Gründe". Stattdessen ließ es sich Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei nicht nehmen, über Offenheit in der Politik zu... weiter »

+++ EU-Parlament macht sich für die Netzneutralität stark +++ OLG München: Youtube muss Nutzer-Adresse nicht herausgeben +++ LG Berlin: Wikipedia muss Loriot-Briefmarken entfernen +++ Kein Ermittlungsverfahren gegen „Bayerntrojaner” +++ EU-Rat segnet Richtlinie gegen Kinderpornographie ab +++ Streit zwischen Ravensburger und Apple +++ Twitter: Kein Livebericht aus Verhandlung Apple vs. Samsung weiter »

+++ Traditionslabel EMI wird geteilt +++ Verdächtiger im Fall Kino.to / video2k.tv gefasst +++ BGH entscheidet über Haftung des Admin-C +++ Facebook weiter im Visier der Datenschützer +++ Netzneutralität: Neue Regeln in den USA am 20. November +++ Samsung und Apple führen Patentstreit weiter +++ Stiftung Datenschutz erst 2012 weiter »

+++ Bundestag verabschiedet TKG-Entwurf +++ EuGH: Betroffene von Persönlichkeitsrechtsverletzungen können im Heimatland klagen +++ BGH: Kein Zwang zum Pressegrosso +++ BGH entscheidet über Haftung von Blogspot +++ BGH: GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten +++ BGH: Missbräuchliche Domainnamen müssen gelöscht werden +++ LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten +++ CCC analysiert aktuelle Version des Staatstrojaners +++... weiter »

In Berlin findet aktuell die Medienwoche der Internationalen Funktausstellung (IFA) statt. Es gibt dort auch viele Vorträge und Diskussionsrunden. Die Medienwoche hat freundlicherweise einige der Videos ins Netz gestellt. weiter »

+++ Bundesregierung legt Aufhebungsgesetz zum Zugangserschwerungsgesetz vor +++ EuGH: Rückzahlung von Zuschüssen zur Anschaffung von Digitaldecodern +++ LG Berlin: Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen +++ LAG Brandenburg: Arbeitgeber darf E-Mails seiner Arbeitnehmer lesen +++ Britisches Gericht verurteilt Provider in England zum Web-Filtern +++ Strafanzeige gegen Deutsche Telekom wegen mutmaßlichen Betruges erstattet +++ Oslo-Attentat entfacht neue... weiter »

+++ Enquete: Streit vor Verabschiedung des Zwischenberichts +++ Wiki-Watch im Zwielicht +++ Änderungsgesetz zum TMG im Bundestag +++ ZDF-Staatsvertrag vor dem BVerfG +++ KiKa-Skandal: 5 Jahre Freiheitsstrafe für Haupttäter +++ Google Plus: Social Network von Google mit furiosem Start +++ OLG Hamburg verneint äußerungsrechtliche Haftung von Google für Snippets weiter »

+++ EuGH: Pauschale Urhebervergütung für öffentliches Verleihen +++ EU-Kommission segnet ACTA ab +++ Versand von Rechnungen ab Juli mit einfacher E-Mail möglich +++ ZAK bemängelt Split-Screen-Spots bei RTL & Sat.1 +++ Medienanstalten legen Jahrbuch 2010/2011 vor +++ kino.to: Staatsanwalt will gegen Werbepartner ermitteln weiter »

Was ist eigentlich Netzneutralität? Im Detail scheint mir das noch nicht geklärt . Aber im Grundsatz geht es darum, dass alle Datenpakete im Internet mit gleicher Priorität transportiert werden. Das ist auch in Form eines Videos schön erklärt: Zu ergänzen ist allerdings, dass wir schon länger nicht mehr mit einer „Gefahr” für die Netzneutralität zu tun haben. weiter »

Die EU-Kommission hat am Dienstag einen Bericht zum Thema Netzneutralität veröffentlicht. Es handelt sich nur um einen Bericht, der keine unmittelbaren Rechtswirkungen entfaltet. Allerdings gibt das Dokument einerseits einen guten Überblick über den Stand der Entwicklung auf EU-Ebene, namentlich beim TK-Richtlinienpaket. Andererseits macht die Kommission auch klar, wo sie sich selbst in dem Thema verortet. weiter »

+++ BGH: Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen +++ TKG-Novelle: Länder wollen bei „Netzneutralität” mitreden +++ OLG Müchen: Zulässigkeit von Vergütungsansprüchen nach § 52a UrhG +++ BMWi schreibt Studie zu Three Strikes-Verfahren aus +++ De-Mail: 1&1 darf Postident-Verfahren nutzen +++ Presseagenturen: dpad und dpa beenden Rechtsstreit +++ BNetzA schlägt neuen TAL-Mietpreis vor +++ FSM stellt Jahresbericht 2010 vor weiter »

TKG-Novelle: Länder fordern Zustimmungsvorbehalt bei Regelungen zur Netzneutralität Die Länder wollen im Bundesrat beim Thema Netzneutralität mitreden. Foto: ( cc ) schaaflicht/ flickr Am 2. März 2011 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen . Darin enthalten sind auch Vorschriften zur Netzneutralität. Jedoch sollen wichtige Einzelheiten demzufolge durch Rechtsverordnungen geregelt werden, bei deren Verabschiedung... weiter »

+++ Bundeskabinett beschließt Novellierung des TKG +++ Innenminister Friedrich fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung +++ BGH: Werbebriefe mit Kreditkarten nicht wettbewerbswidrig +++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr +++ Offener Brief als Werbeträger +++ Facebook möchte seine Datenschutzbestimmungen transparenter machen +++OLG Köln: Offensichtlichkeit von Rechtsverletzungen weiter »

+++ Bloggergate: Bezahlte Links in Blogs +++ eco spricht sich gegen „Quick Freeze plus“ aus +++ Europäischer Datenschutztag in Brüssel +++ CSU-Netzrat gegen Internetsperren +++ KJM-Veranstaltung zum JMStV +++ Google: Kein Autocomplete für Tauschbörsen mehr +++ ZAK: Netzneutralität ist Frage des Rundfunkrechts weiter »

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) hat ein Thesenpapier zur Netzneutralität (PDF) aufgestellt. Der unbefangene Beobachter mag sich fragen: Landesmedienanstalten - beaufsichtigen die nicht eigentlich die Fernsehsender? Was haben die Landesmedienanstalten mit Netzneutralität zu tun? weiter »

+++ BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerden gegen ZensusG nicht an +++ BVerfG zu Äußerungsrechten staatlicher Institutionen +++ GEMA ./. Youtube geht ins Hauptsacheverfahren +++ BGH vertagt erneut Perlentaucher-Urteil +++ „Down by law”: ORF futurezone hat zugemacht +++ TKG-Referentenentwurf im Netz +++ Landesmedienanstalten wegen Call in Show-Aufsicht in der Defensive weiter »