Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Rundfunkrecht

Seit Vorgestern liegt die schriftliche Begründung des Urteilsspruches zum Supernature-Fall vor. Das Landgericht Hamburg hatte über die Frage zu entscheiden, inwiefern der Betreiber des Supernature-Forums für bestimmte Einträge Dritter haften muss. Ein Unternehmen, das sich von kritischen Einträgen der Foren-Nutzern verletzt sah, hatte ihn abgemahnt. Das Gericht gab dem Unternehmen jetzt in Teilen Recht: ein Forenbetreiber hafte nicht nur für eigene Informationen, sondern auch für Beiträge... weiter »

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über eine Beschwerde der ARD-Rundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios. Die Beschwerde richtet sich gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühren durch die Länder im Jahr 2005, sowie die Änderung der Entscheidungskriterien der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten). weiter »

Kochwettbewerb ist keine Sportveranstaltung Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat den Widerspruch von Sat. 1 gegen eine im September 2006 ergangene Beanstandung wegen eines Verstoßes gegen das Schleichwerbeverbot zurückgewiesen. Die umstrittene Beanstandung betraf die von Sat 1 im vergangenen Jahr ausgestrahlte Oster-Show, in deren Mittelpunkt ein Kochwettbewerb mit prominenten Teilnehmern stand, der von spielerischen Aktionen... weiter »

Insa Sjurts Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich ( KEK ) hat eine neue Vorsitzende: Insa Sjurts. Die 44jährige Ökonomin, die nebenbei an der Universität Hamburg als Professorin tätig ist, war bereits zweieinhalb Jahre stellvertretende Vorsitzende. Ganz nach Tradition der KEK rückte sie nun vom Stellvertreterposten zur Vorsitzenden auf. Damit löst sie ihren Vorgänger Dieter Dörr ab. Insa Sjurts: Ich denke, dass ich eine andere Perspektive in die... weiter »

Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden für 2. Mai angesetzt Es wird spannend: Die seit langem erwartete Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die letzte Rundfunkgebührenfestsetzung steht unmittelbar bevor. Darüber hinaus richten sich die Klagen der Rundfunkanstalten auch gegen die geplante Änderung der Prüfungskriterien der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). Für Telemedicus Anlass genug, sich im Vorfeld der... weiter »

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat die Aufgabe, die Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fachlich zu überprüfen und ihren Finanzbedarf festzustellen. Ihr Vorschlag ist Vorgabe für die Entscheidung der Bundesländer über die Höhe der Rundfunkgebühren. weiter »

Welche Alternativen gibt es zur GEZ und sind diese tauglich? Ein Artikel in der „Welt“ widmet sich generellen Fragen zur GEZ als Institution . Kurz erwähnt wird der Streit der Öffentlich-Rechtlichen mit der Europäischen Kommission um die Zulässigkeit der Rundfunkgebühren als staatliche Beihilfen. Der Artikel spricht auch soziale Probleme an: Da ist zum einen die Sache mit den Hartz IV-Empfängern. Sie müssen seit April 2005 immer wieder auf einem kompliziert formulierten Vordruck einen... weiter »

Februar 2007. In der amerikanischen Blogosphäre findet eine Hetzkampagne gegen die Bloggerin Kathy Sierra statt. In verschiedenen Weblogs wird die Community-Expertin zum Ziel von diffamierenden und sexistischen Kommentaren. Die größtenteils anonymen Denunzianten drohen mit Gewalt, es werden gefälschte Porno-Photos von Sierra gezeigt, zuletzt fallen auch Morddrohungen. Die Autorin schließt daraufhin ihr Weblog und zieht weitere Konsequenzen: „Ich habe alle meine öffentlichen Auftritte... weiter »

Ein Artikel in der taz beschäftigt sich mit den Schwierigkeiten bei der Einführung des neuen Mobil-TV-Standards DVB-H. Der Artikel kritisiert Abstimmungsschwierigkeiten der Landesmedienanstalten, beschreibt Bürokratie und juristische Kompetenzstreitigkeiten. Hart geht auch der zitierte Medienanalyst Klaus Goldhammer (Geschäftsführer Goldmedia) mit den Landesmedienanstalten ins Gericht: "Es ist ein extrem komplexer, extrem absurder Prozess, der letzten Endes von dem Föderalismus und von... weiter »

Ein Kommentar von Simon Möller Ein Artikel in der Online-Ausgabe des Kölner Stadt-Anzeigers schreibt über Call-In-Gewinnspiele im Fernsehen. Die Redakteurin schreibt, es gebe kaum rechtliche Möglichkeiten, gegen die Betreiber solcher umstrittenen Shows vorzugehen: Bisher setzen die deutschen Medienaufseher auf Kooperation. Das müssen sie auch, denn sanktionieren dürfen sie die Verstöße nicht. Eine Gesetzeslücke: Im Rundfunkstaatsvertrag ist zwar in puncto Jugendschutz oder... weiter »

Medienwächter fürchten um ihre Unabhängigkeit Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) steht offenbar vor tief greifenden Reformen. Wie die SZ (30.03.07) berichtete, sollen den bisher sechs weisungsfreien, unabhängigen Sachverständigen, sechs Direktoren der Landesmedienanstalten zur Seite gestellt werden. Der Vorsitzende des neu besetzten Gremiums soll aber stets ein Mitglied aus den Reihen der Sachverständigen sein. Bei einem Abstimmungs-Patt wäre seine... weiter »

Stefan Niggemeier, Medienjournalist und Bildblog-Autor, schreibt über Fernsehgewinnspiele. Gemeint sind Call-in-Shows wie „Quiz Zone“ auf dem Sender „Nick“ oder die Sendungen von „9Live“. Niggemeier erhebt den Vorwurf, die Spiele liefen nicht korrekt ab: Sämtliche Veranstalter ignorieren die Empfehlungen der Landesmedienanstalten und informieren konsequent falsch über Spieldauer, Spielchancen, Spielmodus, Schwierigkeitsgrad, Lösungsweg und (im Fall von... weiter »

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ist die zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und im Internet. weiter »

Sascha Lobo ( ZIA ) und der Spreeblick-Verlag haben vergangene Woche ein Blog-Werbeprojekt namens "Adical" gestartet . Gleichzeitig haben einige andere bekannte deutsche Blogger angekündigt, bald bezahlte Blogeinträge über die Playstation 3 zu schreiben . Die Diskussion zu dem Thema wird im Moment hitzig geführt - gerade auch hinter den Kulissen. Viele Blogger fürchten, ihr Hobby könnte kommerzialisiert werden. Nicht ganz zu Unrecht: Einige derjenigen, die heute Werbung machen, waren... weiter »

Die Auseinandersetzung um das vom ZDF geplante Online-Format „Wort zum Freitag“ wird in der zweiten Woche mit zunehmender Schärfe fortgeführt. CSU-Generalsekretär Markus Söder, stets ein Freund markiger Worte, in der Bild am Sonntag (25.02.2007): Deutschland braucht keinen Moschee-Sender! Dafür seien Gebührengelder nun wirklich nicht da. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth warf Söder daraufhin „üble Hetze“ vor . Das ZDF zeige vielmehr, dass es seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag... weiter »

Die ARD widmet sich zur Zeit einmal mehr ihrer liebsten Beschäftigung: Sie redet über sich selbst. Aktueller Anlass ist der Vorschlag, einen neuen übergeordneten ARD-Rat als Aufsichtsgremium für den Senderbund einzurichten. Zuletzt hatte die SPD-Medienkommission im vergangenen Jahr ein solches zentrales Aufsichtsgremium gefordert. Unter den Intendanten der ARD ist jetzt eine heftige Debatte zu diesem Thema ausgebrochen. So sprach sich NDR-Intendant Jobst Plog in einem Spiegel-Interview... weiter »

Keine Gnade für den Gebührenzahler: Nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts unterliegen tragbare Empfangsgeräte auch dann der Rundfunkgebührenpflicht, wenn sie vom Rundfunkteilnehmer nur für wenige Wochen im Jahr in der eigenen Ferienwohnung genutzt und danach wieder mitgenommen werden. weiter »

"Erstmals könnte eine Fußball-EM nicht im Fernsehen übertragen werden" warnt die Berliner Zeitung in einem aktuellen Artikel . Grund: Die Verhandlungen zur Rechteverwertung seien noch nicht abgeschlossen, und die Vorstellungen der Verhandlungspartner lägen sehr weit auseinander. weiter »

Prof. Hans Kleinsteuber, hochdekorierter Experte für Medien und Politikwissenschaften, geht mit der ARD hart ins Gericht. In einem Interview mit der taz fordert er eine grundlegende Strukturreform bei dem Fernsehsender: Hinter dem System der Rundfunkräte steckt ja die Idee einer öffentlichen, aber staatsfernen Organisation der gesellschaftlich zentralen Medien Radio und Fernsehen. Machtballung sollte durch Gewaltenteilung vermieden werden: Alleingänge eines Intendanten wie selbstherrliche... weiter »